Sozialwahlen 2017:
Mitbestimmen

Ob Kranken-, Pflege-, Renten- oder Unfallversicherung: Die Beitragszahler können in der Sozialversicherung mitbestimmen. Die Sozialwahl ist nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Alle sechs Jahre wählen die Versicherten und Arbeitgeber ihre Vertreter. Wer Beiträge einzahlt, soll auch mitbestimmen. In den Selbstverwaltungsgremien sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils gleichberechtigt vertreten.

Wer wählt wen?

Gewählt werden die Mitglieder der höchsten Entscheidungsgremien bei der Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei Renten- und Unfallversicherung. Das ist der Verwaltungsrat bei den Krankenkassen oder die Vertreterversammlung bei den anderen Zweigen der Sozialversicherung. Diese beschließen beispielsweise den Haushalt, beraten über die Gestaltung neuer Leistungen oder berufen den Vorstand bzw. die Geschäftsführung. Die Selbstverwaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung setzt etwa Unfallverhütungsvorschriften oder Gefahrtarife fest. In der gesetzlichen Krankenversicherung wird unter anderem entschieden, welche Präventions- oder Reha-Maßnahmen gefördert oder übernommen werden.

Wählen darf jeder, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und Beiträge zahlt. Die Versicherten können bei den Versicherungsträgern wählen, bei denen sie versichert sind. Die Arbeitgeber wählen bei all den Versicherungsträgern, bei denen die eigenen Mitarbeiter versichert sind. Sind diese zum Beispiel in drei verschiedenen Krankenkassen versichert, könnte der Arbeitgeber an den Wahlen von allen drei Krankenkassen teilnehmen, wenn dort tatsächlich auch 'Urwahlen' stattfinden.

Ab Mitte April werden die Wahlunterlagen an die Wahlberechtigten verschickt. Ihnen liegen der Stimmzettel sowie ein roter adressierter und frankierter Rückumschlag bei. Die Frist läuft bis 31. Mai 2017.

Zwei Wahlverfahren

Es gibt zwei Verfahren zur Bestimmung der Vertreter: Bei den Wahlen mit Wahlhandlung, den so genannten 'Urwahlen', wählen die Versicherten und die Arbeitgeber eine von mehreren konkurrierenden Listen. Zu einer so genannten 'Friedenswahl' kommt es, wenn durch die antretenden Listen insgesamt genauso viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen werden, wie Mandate in Verwaltungsrat oder Vertreterversammlung zu besetzen sind. Dies praktizieren in der Regel die Arbeitgeber. Aber auch auf der Versichertenseite ist dieses Verfahren bei einigen Sozialversicherungen verbreitet. Mit Ablauf des Wahltages am 31. Mai gelten bei einer Friedenswahl diejenigen als gewählt, die vom Listenträger vorgeschlagen wurden. Die Ermittlung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses sowie die Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber durch die Wahlausschüsse erfolgt ab Juni 2017.

Bei der Sozialwahl geht es um die Zukunftsthemen Rente und Gesundheit. Diese Themen sind für jeden Lebensabschnitt der Versicherten wichtig. Mit der Sozialwahl haben die Beitragszahler es in der Hand, wie die eigenen Interessen in der sozialen Selbstverwaltung vertreten werden. 

 

Mehr Infos
Ab Mitte April können Sie Ihre Stimme abgeben. Die Frist endet am 31. Mai. Mehr zu den Sozialwahlen 2017 finden Sie unter www.sozialwahl.de



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