Von MTV bis TV Demo:
Tarifverträge modernisiert

Im Rahmen einer intensiven, mehr als einjährigen Überarbeitung haben BAVC und IG BCE mehrere Tarifverträge an die geänderten Anforderungen aus Rechtsprechung, Gesetzgebung und Praxis angepasst. Auch hat die Arbeitsgruppe MTV-Kommentierung des BAVC weiteren wertvollen Input geliefert. Die Tarifverträge wurden modernisiert und 'entstaubt'.

In kaum einer Legislaturperiode wurden so viele Gesetze im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts geändert oder geschaffen. Neben dem Gesetzgeber waren auch die Arbeitsgerichte sehr aktiv. Dies führt in der Praxis zu einer ständigen Anpassung und Überarbeitung von Arbeitsverträgen und Betriebsvereinbarungen. Aber auch Tarifverträge können veralten. So stammen viele Vorschriften in den Tarifverträgen der chemischen Industrie aus der Zeit vor der Jahrtausendwende und harmonieren nicht mehr mit der heutigen Praxis.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick

Manteltarifvertrag (MTV): Bei der Überarbeitung des MTV stand die Anpassung der tarifvertraglichen Kündigungsfristen an die gesetzlichen Kündigungsfristen im Fokus. Durch die bisherige Berücksichtigung des Alters bei den Kündigungsfristen stand der Vorwurf einer Altersdiskriminierung im Raum. Dieser ist nun beseitigt. Maßgeblich ist nur noch die Dauer der Betriebszugehörigkeit. Die Rechtsunsicherheit, ob Arbeit an Oster- und Pfingstsonntagen mit einem Zuschlag in Höhe von 60 oder 150 Prozent zu vergüten ist, wurde durch eine Klarstellung und die Aufnahme der gemeinsamen Übersicht der Sozialpartner zu den Feiertagszuschlägen in den Tarifvertrag beseitigt. Darüber hinaus wurden zur Erleichterung des Arbeitsablaufs unter anderem Regelungen zu Kurzpausen und Wechselschichtarbeit aufgenommen. 

Bundesentgelttarifvertrag (BETV): Auch beim BETV waren Änderungen dringend geboten. Denn eine Barzahlung der Entgelte ist längst keine Praxis mehr. Bezüglich der Modalitäten der Entgeltzahlung schreibt der Tarifvertrag nun lediglich vor, dass das Entgelt am Monatsende zu zahlen ist. Weiteres können die Betriebsparteien vereinbaren, so auch einen späteren Auszahlungszeitpunkt. Dies erfolgt insbesondere bei Zuschlägen und Zulagen, deren Höhe am Monatsende noch nicht feststeht. Zugleich wurde die Regelung, nach der Arbeitnehmer nach einer Höhergruppierung nicht schlechter dastehen sollen, neu formuliert. Die bisherige Formulierung führte immer wieder zu Missverständnissen.

Tarifvertrag über Einmalzahlungen und Altersvorsorge (TEA): Im TEA wurden bei den Formulierungen einheitliche Begriffe eingeführt sowie Anpassungen an die gesetzlichen Regelungen und Klarstellungen zur besseren Verständlichkeit vorgenommen.

Tarifvertrag Lebensarbeitszeit und Demografie (TV Demo): Die Änderungen im TV Demo betreffen ausschließlich die Berufsunfähigkeitszusatzversicherung Chemie (BUC) und gelten rückwirkend ab 1. Januar 2017. Sie ergeben sich aufgrund der Einführung neuer Tarife. 



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