Internationale Sozialpolitik

Im Zeitalter der Globalisierung findet zunehmend auch die über die EU hinausgehende internationale Sozialpolitik Beachtung. Die bedeutendste sozialpolitische Institution auf internationaler Ebene ist die Internationale Arbeitsorganisation (ILO). Die ILO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Sie wurde 1919 gegründet und hat ihren Hauptsitz in Genf. Die ILO hat eine dreigliedrige Struktur: Die 185 Mitgliedstaaten sind sowohl durch Repräsentanten von Regierungen als auch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in den Organen der ILO vertreten. Wichtigstes Organ der ILO ist die Internationale Arbeitskonferenz, die einmal jährlich in Genf zusammentritt und Rechtsakte sowie das Budget der ILO beschließt.

Die ILO arbeitet rechtsverbindliche Übereinkünfte sowie Empfehlungen an die Mitgliedstaaten aus, die verschiedene Gebiete des Arbeitsrechts betreffen: Neben den bekannten Kernarbeitsnormen (Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen, Beseitigung der Zwangsarbeit, Abschaffung der Kinderarbeit, Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf) sind dies auch Standards für den Mutterschutz, Schutz von Teilzeitarbeitnehmern, Altersgrenzen für bestimmte Arbeiten u. a. Insgesamt existieren bis heute 189 Übereinkommen (conventions) und 202 Empfehlungen (recommendations). Mitglieder müssen der ILO über die Umsetzung der von ihnen ratifizierten Übereinkommen sowie über den Stand ihrer nationalen Gesetzgebung in Bezug auf das Arbeitsrecht und den Arbeitsschutz regelmäßig berichten.

Neben der Erarbeitung branchenübergreifender Übereinkommen verfolgt die ILO auch einen sektoralen Ansatz. Dieser sektorale Ansatz beinhaltet neben sektorspezifischen Untersuchungen und Aktionsprogrammen bisher insbesondere die Organisation sogenannter Sektorkonferenzen für die verschiedenen Wirtschaftszweige. Die Sektorkonferenz Chemie findet alle drei bis vier Jahre statt und beschäftigt sich mit unterschiedlichen Themen: 

  • Mai 2011: Im International Year of Chemistry (IYC) der UN trafen sich das International Chemical Employers Labour Relations Committee (LRC) und ICEM, die Dachorganisation der Bergbau-/Chemie- und Energiegewerkschaften, erstmals bilateral, d.h. ohne Beteiligung der ILO, in Genf.
  • Dezember 2007: Arbeits- und Gesundheitsschutz auf internationaler Ebene und die Verbindung mit SAICM
  • Oktober 2003: Modelle zur Flexibilisierung der Arbeitszeit
  • Februar 1999: Freiwillige Initiativen am Beispiel von Responsible Care

Nach der Einigung im Jahr 2007, dass ein Schwerpunkt auf die bessere Umsetzung von bestehenden Konventionen gelegt werden soll, beschlossen die Parteien bei ihrem Treffen in 2011, sich regelmäßig im bilateralen Format zu treffen. In der, als Abschluss des Treffens, gemeinsam publizierten 'Geneva Declaration' bekennen sich beide Parteien dazu, einen engen Dialog aufzubauen. Aktivitäten der ILO hinsichtlich Chemieinteressen sollen durch die Treffen effektiv begleitet werden.


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