Sozialpolitik in Europa

Ursprünglich wurde die Europäische Gemeinschaft als Wirtschaftsgemeinschaft gegründet; der 1958 ratifizierte EWG-Vertrag enthielt keine konkreten sozialpolitischen Ziele und Kompetenzen. Im Zuge der Bestrebungen, den europäischen Binnenmarkt um eine „soziale Komponente“ zu erweitern und die Sozialpolitik stärker in Europa zu verankern, wurden die sozialpolitischen Kompetenzen der EU mit den Änderungen des EG-Vertrags mehrfach ausgeweitet. Kompetenzen zur Rechtssetzung besitzt die EU heute beispielsweise im Bereich von Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, bei der Bekämpfung von Diskriminierungen und im Bereich des Arbeitsrechts. Der Handlungsrahmen auf europäischer Ebene reicht dabei von Rechtsakten (Richtlinien und Verordnungen) über den Europäischen Sozialfonds und verschiedene Aktionsprogramme bis hin zu unverbindlichem Informations- und Erfahrungsaustausch und der sogenannten Offenen Methode der Koordinierung (OMK).
 

Inzwischen hat die EU im Bereich des Arbeitsrechts und der Arbeitsorganisation eine Vielzahl von Richtlinien und Verordnungen erlassen, die als Mindestvorschriften auf die Sozialordnungen der EU-Mitgliedstaaten einwirken. Diese Vorschriften betreffen unter anderem Arbeits- und Gesundheitsschutz, Massenentlassungen, Zahlungsunfähigkeit und Unternehmensübergang, Anhörung und Information der Arbeitnehmer, Arbeitszeit, Gleichbehandlung und gleiche Entlohnung sowie entsandte Arbeitnehmer. Ergänzt werden die Vorschriften durch Rahmenabkommen zwischen den europäischen Sozialpartnern, z. B. zu Elternurlaub, Teilzeitbeschäftigung und befristeten Arbeitsverträgen.

Zentrales Instrument im Bereich der EU-Beschäftigungspolitik ist die Offene Methode der Koordinierung. Dieses Instrument beruht auf der gemeinschaftlichen Festsetzung politischer Ziele, deren Umsetzung jedoch in der Zuständigkeit der EU-Mitgliedstaaten verbleibt. Sowohl geplante Maßnahmen als auch tatsächlich erreichte Ergebnisse werden evaluiert und untereinander verglichen. Die jeweils erfolgreichsten Maßnahmen werden den übrigen EU-Mitgliedstaaten zur Nachahmung bzw. Übernahme in die nationale Politik empfohlen.

Im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung ist das „Programm für Lebenslanges Lernen“ bis 2013 von besonderer Bedeutung. Es bietet in allen Lebensphasen Weiterbildungsmöglichkeiten und hat die 2006 ausgelaufenen Vorgängerprogramme für allgemeine berufliche Bildung sowie eLearning abgelöst. Für den Förderzeitraum von 2014 bis 2020 ist eine Ausweitung der bisherigen Programme vorgesehen. Daneben gibt es weitere Bildungsinitiativen auf EU-Ebene, insbesondere den Europäischen Qualifikationsrahmen (EQR), mit dem sich die beruflichen Qualifikationen der verschiedenen Aus- und Weiterbildungssysteme innerhalb der EU beschreiben und vergleichen lassen, das europäische Kreditpunktesystem ECVET für die berufliche Aus- und Weiterbildung (European Credit System for Vocational Education and Training) sowie den Bologna-Prozess der europäischen Universitäten und Fachhochschulen.


BAVC-Newsletter

Abonnieren Sie unseren Newsletter und erhalten Sie Nachrichten, Infodienste und Pressemitteilungen bequem per E-Mail

BAVC auf Twitter

Folgen Sie dem BAVC auf Twitter, um aktuelle Informationen und Neuigkeiten des Verbandes in Echtzeit zu erhalten.

BAVC-Partner

Heute Morgen Sozialpartnernetz Berufskompass Chemie Chemiepensionsfonds So.WIN mint UCI CSSA INQA Chemie hoch 3
VOILA_REP_ID=C12574AC:00338A87