Europäische Union: Zerreißprobe
Der Austritt des Vereinigten Königreichs markiert eine Zäsur in der Geschichte der Europäischen Union. Über Jahrzehnte war die EU mit ihrem Versprechen von Frieden, Freiheit und Wohlstand durch Integration ein Magnet für Staaten außerhalb der Gemeinschaft. Die Beitritte osteuropäischer Länder nach dem Fall des Eisernen Vorhangs sind ein gutes Beispiel für diese Entwicklung. Die EU hat mit dem Wachstum auf fast 30 Mitgliedstaaten politischen Einfluss gewonnen; allerdings sind auch die inneren Unterschiede und Fliehkräfte größer geworden. Mit dem Brexit hat nun erstmals ein Mitgliedstaat den entgegengesetzten Weg eingeschlagen und die EU verlassen.
Brexit, Handel, Migration, Digitalisierung, Klimaschutz
Die Neudefinition der Beziehung zwischen London und Brüssel ist aber bei weitem nicht die einzige Herausforderung, vor der die neue EU-Kommission nun steht. Zur Kategorie „lösbar“ zählt da noch der Handelskonflikt mit den Vereinigten Staaten, wenngleich US-Präsident Trump unberechenbar bleibt. Schwieriger bis unlösbar dürfte die Aufgabe bleiben, eine gemeinsame Antwort auf die Frage der Migration zu formulieren. Ebenso steht ein abgestimmtes europäisches Konzept zur Digitalisierung nach wie vor aus. Gegenüber Asien und den USA ist Europa hier massiv ins Hintertreffen geraten. Zu ihrem prominentesten Projekt hat die Kommission von der Leyen aber den „European Green Deal“ erkoren. Das Ziel eines klimaneutralen Kontinents bis 2050 ist überaus ambitioniert und kann nur mit, nicht gegen die Wirtschaft erreicht werden.
Umfassende Strategie notwendig
Aus unserer Sicht ist entscheidend, dass die Europäische Union keine dieser Herausforderungen isoliert betrachtet. „Europa braucht eine umfassende Strategie, um auf globaler Ebene mitspielen zu können“, unterstreicht BAVC-Präsident Kai Beckmann in einem Beitrag auf LinkedIn. Es könne nicht nur darum gehen, Europa grüner zu machen. „Ebenso wichtig ist es, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu erhalten und die Rahmenbedingungen für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern“, so Beckmann.